Landesbehörde lehnt Antrag auf Fortführung der Rabeler-Schule ab

von Hansestadt Lüneburg im Mai 2019

(sp) Lüneburg. Die Niedersächsische Landesschulbehörde hat den Antrag auf Fortführung der Johannes-Rabeler-Schule als Förderschule (Förderschwerpunkt Lernen) abgelehnt. Zur Begründung heißt es in dem Schreiben an die Hansestadt Lüneburg: Für eine befristete Fortführung nach den gültigen Übergangsvorschriften zur inklusiven Schule (§183 c Abs. 5 Satz 1 des Niedersächsischen Schulgesetzes) seien "in der Prognose mindestens 13 Schülerinnen und Schüler" erforderlich. Diese Voraussetzung sei nicht nachgewiesen, der Antrag aufgrund der "nicht ausreichenden Prognosezahlen" abgelehnt.

Die städtische Schulverwaltung hatte dem Antrag unter anderem das Ergebnis einer Elternbefragung aus dem vergangenen Herbst beigefügt. Danach hatten fünf Eltern von Kindern der 4. Klassen sowie drei Eltern der 3. Klassen angegeben, die Förderschule für ihr Kind zu bevorzugen. Insgesamt 36 Eltern von Kindern mit Förderbedarf Lernen an städtischen Grundschulen waren für die Befragung angeschrieben worden, 16 Eltern hatten teilgenommen. Dieses Ergebnis war sowohl im Schulausschuss am 4. Dezember 2018 als auch im Rat am 12. Dezember 2018 öffentlich Thema. Eine knappe Ratsmehrheit (20 Ja-Stimmen, 18 Nein 1 Enthaltung) hatte im Dezember auf Antrag der Fraktionen CDU und FDP beschlossen, dass die Hansestadt beim Land beantragen die Fortführung beantragen möge. Regulär läuft die Johannes-Rabeler-Schule zum Sommer 2022 aus.


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