Lüneburg, am Dienstag den 31.01.2023

Wo ist die Zukunft?

von Carlo Eggeling am 21.01.2023


Meine Woche
Aufbruch?

So viel Bedauern, zumindest nach außen. Monika Scherf gibt den Vorsitz der CDU-Fraktion im Rat ab und scheidet aus der Stadtpolitik aus. Dankesadressen, wie gut sie ihr Amt ausgefüllt habe. So kompetent, so freundlich. Andere sagen: so wenig angriffslustig, so wenig Vision. Die ehemalige Chefin der Landesvertretung, die ihren Job Auf der Hude aufgeben musste, weil die CDU in Hannover nicht mehr mitregiert, sei eine Verwaltungsfrau und deshalb zeige sie ungewöhnlich viel Verständnis für die Verwaltung, heißt es nicht nur von einem und einer aus ihrer Fraktion. Natürlich nur hinter vorgehaltener Hand.
Ihr folgt Wolfgang Goralczyk, ein freundlicher Mann, der von sich selber sagt, dass es ihm um pragmatische Lösungen gehe: "Wir machen hier keine Bundespolitik." Einige Christdemokraten in der Fraktion überlegten dem Vernehmen nach, Anna Bauseneick, fleißige und ehrgeizige Landtagsabgeordnete, nach vorne zu stellen. Doch die solle sich erst einmal in Hannover einarbeiten. Was sich schon länger abzeichnet: Sie dürfte eine größere Rolle spielen. Mit diesem Rückenwind auch im Rat.
Die Linke. Gibt es die noch? Nachdem der Mann der großen Reden, Michèl Pauly, sich wegen des Ukraine-Krieges mit seiner Partei überwarf und nun bei Social Media eine Bühne ohne viele Zuschauer bespielt, wirkt der Rest fast stumm. Irgendwie ist das sogar intern aufgefallen. Kommendes Wochenende treffen sich Anhänger der Vereinigung Das-Herz-schlägt-links zur Klausurtagung, bei der sich Genossen über Inhalte und Konturen beraten wollen.
"Es braucht ein Jahr, um sich in Kommunalpolitik einzuarbeiten", heißt es fast entschuldigend aus der Parteispitze. Außerdem kämen die zwei Studentinnen, die die rote Fahne hochhalten sollen, aus Bewegungen, die den etablierten Ratsbetrieb für antiquiert hielten. Warum frau allerdings kaum Themen setzt und vor allem stets mit den Grünen abstimmt, gehört zu den politischen Mysterien. Gerade bei Debatten rund ums Soziale, also dem Herzensanliegen eines Sozialisten. Welche Ideen gibt es für Kinderbetreuung, was ist aus dem brennend heiß angemahnten Thema Jugendzentrum in der Innenstadt geworden?
Die Damen absolvieren voraussichtlich nicht die volle Legislaturperiode im Rat, da sie sich wegen der akademischen Laufbahn anderswo umtun wollen. Eine war bereits für ein Semester aushäusig. Rat scheint sich in der Biografie gut zu machen.
Allerdings sind die Linken damit nicht alleine. Andere wirken genauso wenig in der Stadt zu Hause, sondern eher auf universitärer Durchreise. Jedenfalls, so ist zu hören, wollen landespolitisch erfahrene Kämpen und Kreistagsveteranen der Linken-Fraktion ein wenig den Sinn von Presse- und Öffentlichkeitsarbeit nahebringen.
Die Sozialdemokratie seufzt tief in ihrer Rolle ohne OB. Für die Sozis steht im Februar ebenfalls eine Strategiekonferenz an. Sie wollen über Ziele und Personal diskutieren. Bei einem Entwurf für Schwerpunkte und damit eine Entwicklung der Stadt soll es unterschiedlich Richtungen geben. Man müsse eigene Positionen viel deutlicher herausstellen, heißt es aus der Fraktion. Dass nicht jeder zu seinen Schwerpunkten reden dürfe, sondern vor allem eine, sollen Politiker als wenig hilfreich empfinden, eher als Bremse.
Damit spitzt es sich zu: Kann Andrea Schröder-Ehlers an der Spitze bleiben? Zumal sie sich nach dem Verlust ihres Landtagsmandats die Option offenhält, als ehemalige Mitarbeiterin der Stadtverwaltung auf ihren alten Posten ins Rathaus zurückkehren zu können. Da fragen sich Schwergewichte: Wie kann sie und damit ihre Partei einen Gegenentwurf zu ihren möglicherweise künftigen Chefs im Rathaus vertreten? Und wie bei CDU und Linken stellt sich die Frage, einer Vision: Wie soll Lüneburg in fünf bis zehn Jahren aussehen? Reicht es, sich im Kleinklein aufzuhalten?
Innerhalb der FDP steht eine jüngere Generation bereit, mehr Verantwortung übernehmen zu wollen. Manche wünsche sich bei aller Wertschätzung des Fraktionschefs Frank Soldan klarere Kante. So beim Haushalt, statt Enthaltung Ablehnung.
Die AfD? Egal. Die Basis? Wer war das noch mal?
Bleiben die Grünen als stärkste Fraktion. Die stützen sozusagen als Regierungspartei Verwaltung und grüne Oberbürgermeisterin. Mit Ausnahmen. Einer hakt heftig bei einem Abriss und einem Umbau der unter Schutz stehenden Villa Heyn nach und nimmt Bauverwaltung und Denkmalpflege ins Visier. Mal sehen, was so kommt. Vielleicht noch etwas anderes als Fahrradrouten?
Immer wieder gern zitiert in der Lokalpolitik ist ein Satz aus der Bibel: "Suchet der Stadt Bestes, denn wenn's ihr wohl geht, so geht's auch euch wohl." Das klingt nach einem Ringen um gute Ideen. Wäre fein, nicht nur auf sich zu schauen, sondern auf die, um die es geht: die Lüneburger.
Bleiben wir heiter und denken an den Schauspieler Peter Ustinov: "Politik ist die Kunst, Probleme zu lösen, die man selbst geschaffen hat." In diesem Sinne, Carlo Eggeling

© Fotos: ca


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