LüneburgAktuell hat nachgefragt. Heute Claudia Kalisch Bündnis 90/ Die Grünen

von Lüneburg Aktuell am 07.09.2021

Jedem OB Kandidaten und jeder OB Kandidatin habe ich folgende Frage gestellt:

Schaffen es nur Reiche auf den Posten eines Oberbürgermeisters? oder “Wes Brot ich ess, des Lied ich sing?“

Viele oder einige Kandidaten und Kanditatinnen für die Position des Oberbürgermeisters müssen ihren Wahlkampf selbst bezahlen. Nach meinen Recherchen können das dann schon mal 50- bis 70.000 Euro sein. Häufig wird da im Wahlkampf über Unabhängigkeit gesprochen. Ist das realistisch oder wird der eine oder die andere gesponsert? Plakate, Anzeigenkampagnen, Zeitaufwand der Helfer, Druckkosten, Werbung Online und in Printmedien und so weiter und so fort. Auf den Tischen der Wahlkampfverantwortlichen müssen sich die Rechnungen sammeln. Wer bezahlt das alles? Darüber hinaus spielt die Zeit eine große Rolle.Wie schafft man das trotz eines Anstellungsvertrages oder einer selbstständigen Tätigkeit? Diese Frage hat einer der Kandidaten selbst ins Spiel gebracht. Für unsere Leser, also die Bürger der Stadt Lüneburg stellt sich generell die Frage nach der Unabhängigkeit? Nicht selten finde ich das Thema in den verschiedenen sozialen Medien und auch in persönlichen Gesprächen wieder. Da diese oder ähnliche Fragen mich vermehrt erreichen, wäre ich dankbar für eine Stellungnahme damit wir die Fragen und natürlich auch die jeweiligen Antworten veröffentlichen können und hoffentlich dürfen.“ Mit freundlichen Grüßen Winfried Machel

Hier die Antwort von Claudia Kalisch

Sehr geehrter Herr Machel,

zunächst einmal vielen Dank für Ihre Fragen, und natürlich dürfen Sie meine Antworten auch veröffentlichen.

Sie sprechen da ein wichtiges Thema an und eine Sorge, die viele Menschen umtreibt, wenn sie auf heutige Wahlkämpfe blicken. Insbesondere vielleicht, wenn man die milliardenschweren Wahlschlachten in den USA vor Augen hat. Da geht es hierzulande zum Glück etwas gesitteter zu, und auch wenn dieser Wahlkampf in Lüneburg sicherlich teurer wird als vergangene, sind wir weit davon entfernt, dass es nur Reiche auf den Top Job im Rathaus schaffen. Denn bei uns sind es vorwiegend die Parteien, die ihre Kandidat*innen unabhängig von deren finanziellen Verhältnissen durch den Wahlkampf tragen können. Einzelbewerber*innen haben es da natürlich schwerer und sind daher in viel stärkerem Maße auf Spenden oder eben eigenes Vermögen angewiesen.

In der Tat fließen in den Monaten vor der Wahl auch Summen in der von Ihnen genannten Höhe. Bei den Grünen werden die Kosten für den OB-Wahlkampf mit voraussichtlich rund 30.000 € aber unterhalb Ihrer Rechercheergebnisse liegen, was aber immer noch eine Menge Geld ist. Dieses Geld wird vom Ortsverband der Grünen zur Verfügung gestellt und stammt zu über 80% aus Mitgliedsbeiträgen. Der Rest setzt sich aus regelmäßigen Spenden der Mandatsträger*innen und gezielten Wahlspenden von Mitgliedern zusammen. Es gibt außerdem Zuschüsse vom niedersächsischen Landesverband.

Jenseits dieser Summen fließen aber vor allem Unmengen von Herzblut und persönlichen Engagements in meinen Wahlkampf. Ich bin unendlich dankbar, dass ich eine Schar von Unterstützer*innen und Helfer*innen hinter mir weiß, die ihre Freizeit der Idee eines echten Wandels in Lüneburg widmen. Diese Menschen erwarten als Gegenleistung nur, dass ich genau das mache, was ich versprochen habe, und das werde ich mit aller Kraft auch tun.

Unser Grundgesetz gibt den Parteien eine wichtige Rolle im Politikbetrieb. Die Niedersächsische Kommunalverfassung bestimmt die Überparteilichkeit der Hauptverwaltungsbeamtin. Das ist für mich die Richtschnur. Ich werde im Amt der Oberbürgermeisterin genauso überparteilich handeln, wie ich es auch in meiner bisherigen Berufserfahrung immer getan habe. Ausschließlich der Rat der Hansestadt Lüneburg setzt die Vorgaben für das Verwaltungshandeln. Diesen Beschlüssen fühle ich mich ebenso verpflichtet wie meinem Spiegelbild nach dem morgendlichen Aufstehen.

Zum Zeitaufwand: Einen Wahlkampf neben einer Vollzeitbeschäftigung durchzustehen ist nur mit straffem Zeitmanagement, Selbstdiziplin und selbstloser Unterstützung durch Familie, Freund*innen und zahlreiche Helfer*innen zu schaffen, besonders wenn der Job mehr Aufwand als üblich erfordert. Bei Hauptverwaltungsbeamt*innen markiert die 40-Stunden-Woche ja eher die Untergrenze der Arbeitszeit - in ruhigen Zeiten. Die haben wir gerade nicht. Daher sehen mich die Lüneburger*innen im Wahlkampf auch leider viel zu selten an den Wahlständen.

Meinen Jahresurlaub, den ich für die heiße Wahlkampfphase aufgespart hatte, nehme ich nach Bedarf. Er ist erstens auf die dienstlichen Belange meines aktuellen Amtes abgestimmt und richtet sich zweitens nach den Wahlkampfterminen. Eine längere Urlaubsphase musste ich gerade schon wieder aus wichtigem Grund unterbrechen. So ist halt der Job. Für mich ist das okay. Ich werde auch für Lüneburg eine Oberbürgermeisterin mit vollem Einsatz sein. Wahlkampf findet halt nur in der Freizeit statt.

Ich hoffe, ich konnte damit Ihre Fragen ausreichend beantworten. Melden Sie sich gern, wenn noch etwas offen geblieben sein sollte. Vielen Dank und freundliche Grüße, Claudia Kalisch

© Fotos: Privat

Kommentare

Zu diesem Artikel wurden bisher keine Kommentare abgegeben.