LüneburgAktuell hat nachgefragt. Heute Monika Scherf CDU

von Lüneburg Aktuell im September 2021

Jedem OB Kandidaten und jeder OB Kandidatin habe ich folgende Frage gestellt:

Schaffen es nur Reiche auf den Posten eines Oberbürgermeisters? oder “Wes Brot ich ess, des Lied ich sing?“

LüneburgAktuell hat nachgefragt. Jedem OB Kandidaten und jeder OB Kandidatin habe ich folgende Frage gestellt:

Schaffen es nur Reiche auf den Posten eines Oberbürgermeisters? oder “Wes Brot ich ess, des Lied ich sing?“

Viele oder einige Kandidaten und Kanditatinnen für die Position des Oberbürgermeisters müssen ihren Wahlkampf selbst bezahlen. Nach meinen Recherchen können das dann schon mal 50- bis 70.000 Euro sein. Häufig wird da im Wahlkampf über Unabhängigkeit gesprochen. Ist das realistisch oder wird der eine oder die andere gesponsert? Plakate, Anzeigenkampagnen, Zeitaufwand der Helfer, Druckkosten, Werbung Online und in Printmedien und so weiter und so fort. Auf den Tischen der Wahlkampfverantwortlichen müssen sich die Rechnungen sammeln. Wer bezahlt das alles? Darüber hinaus spielt die Zeit eine große Rolle.Wie schafft man das trotz eines Anstellungsvertrages oder einer selbstständigen Tätigkeit? Diese Frage hat einer der Kandidaten selbst ins Spiel gebracht. Für unsere Leser, also die Bürger der Stadt Lüneburg stellt sich generell die Frage nach der Unabhängigkeit? Nicht selten finde ich das Thema in den verschiedenen sozialen Medien und auch in persönlichen Gesprächen wieder. Da diese oder ähnliche Fragen mich vermehrt erreichen, wäre ich dankbar für eine Stellungnahme damit wir die Fragen und natürlich auch die jeweiligen Antworten veröffentlichen können und hoffentlich dürfen.“ Mit freundlichen Grüßen Winfried Machel

Hier die Antwort von Monika Scherf CDU

Guten Tag Herr Machel,

und vielen Dank für Ihre Anfrage.

Sie haben recht, ein OB-Wahlkampf, wenn er gut, professionell und vielfältig gestaltet wird, kann schnell mal 30.000-50.000 € kosten (die von Ihnen formulierten 70.000 € halte ich für völlig überzogen).

Einen Teil der Kosten übernehmen viele Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer wahrscheinlich aus eigener Tasche, bei mir ist das zumindest so. Mein Mann und ich haben uns dazu gemeinsam entschieden - das bedeutet Verzicht an anderer Stelle. Darüber hinaus haben sicher alle Parteien über die letzten Jahre Finanzmittel für Wahlkämpfe zurückgelegt, z.B. über Abgaben der Mandatsträgerinnen und Mandatsträger in Stadt-, Gemeinderäten und Kreistagen. Und ein weiterer wichtiger Baustein zur Finanzierung eines Wahlkampfes ist die Spendenbereitschaft der Parteimitglieder. Ich habe alle Mitglieder direkt angeschrieben und über diesen Weg eine hohe Großzügigkeit (auch von Mitgliedern außerhalb des Stadtverbandes) erfahren, für die ich außerordentlich dankbar bin.

Zu Ihrer Frage nach dem Zeitaufwand: Der Zeitaufwand für den OB-Wahlkampf ist nicht unerheblich. Morgens, bevor ich ins Büro gehe, sichte ich zu Hause Mails und beantworte Anfragen aus meinem Team oder von Bürgerinnen und Bürgern. In so mancher Mittagspause - die ich an einem ruhigen Plätzchen verbringe - arbeite ich meine Telefonliste ab und organisiere Termine. Abends nach der Arbeit finden dann diverse Podiumsgespräche und Diskussionsrunden statt. Und am Wochenende beantworte ich Fragebögen und Wahlprüfsteine von zahlreichen Initiativen und Organisationen und bereite meine eigenen (Online-) Veranstaltungen oder Texte für Flyer, Website etc. vor.

Für die Schlussphase des Wahlkampfes habe ich 5 Wochen meines Jahresurlaubs eingeplant, denn neben dem Job kann man solch eine Schlussphase - wenn sie gut werden soll - kaum leisten.

Ihre Frage nach der „Unabhängigkeit“ kann ich überhaupt nicht nachvollziehen. In einem Wahlkampf gibt es bekanntermaßen viele Unterstützer, sei es durch persönlichen Einsatz oder durch Geld (siehe oben beschriebene Spendenbereitschaft). Beides ist in keiner Weise anstößig. Daraus allerdings Zweifel an der Unabhängigkeit eines Oberbürgermeisters oder einer Oberbürgermeisterin zu formulieren, unterstellt eine „Käuflichkeit“. Ein solches Denken widerspricht einerseits völlig den abwägenden, durch Diskurs bestimmten Abläufen in der Demokratie und wird andererseits weder den Unterstützern noch den Kandidaten oder Kandidatinnen gerecht.

Freundliche Grüße Monika Scherf


© Fotos: Privat

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