Pläne für Lüneburger Stadtentwicklungskonzept werden konkret

von Hansestadt Lüneburg am 24.01.2019

Fraktionen einigen sich auf weiteres Vorgehen

(sp) Lüneburg. Wo soll es künftig hingehen für die Hansestadt Lüneburg? Wie begegnen Verwaltung, Politik sowie Bürgerinnen und Bürger den demografischen, wirtschaftlichen und ökologischen Herausforderungen der Zukunft. Und: Was sind wichtige Leitziele auf diesem Weg? Antworten auf diese und viele andere Fragen soll künftig auch in Lüneburg ein integriertes Stadtentwicklungskonzept geben (kurz: ISEK). Das hat der Rat der Stadt im Herbst 2017 beschlossen. Diesem Ratsbeschluss entsprechend befinden sich die Fraktionsvorsitzenden und die Verwaltung nun im Austausch, um sich auf das weitere Vorgehen und einen Fahrplan zu verständigen. "Ziel ist es, bis 2020 die Leitgedanken für das Stadtentwicklungskonzept zu benennen, den Zeitplan festzustecken und die personellen sowie finanziellen Voraussetzungen zu schaffen", fasste Oberbürgermeister Ulrich Mädge beim jüngsten Treffen von Verwaltung und Fraktionsspitzen zusammen.

Generell geht es bei integrierten Stadtentwicklungskonzepten als Planungsinstrument darum, nachhaltige und vor allem lokal abgestimmte Lösungen für die Herausforderungen der Zukunft zu schaffen. Je nach Kommune sind Herangehensweise und konkretes Konzept dementsprechend unterschiedlich.

Um eine praktikable und bezahlbare Lösung für Lüneburg zu finden, hat die Verwaltung mehrere Stadtentwicklungskonzepte anderer Städte verglichen. Gemeinsam sei allen ISEK, dass sie die verschiedenen für die Entwicklung einer Stadt relevanten Fachplanungen zusammenführen - vom Bauen über den Bereich Verkehr und ÖPNV bis hin zu den Themen Gesundheit, Bildung, Ökologie und Klimawandel, erläuterte Tobias Neumann, Stadtplaner bei der Hansestadt Lüneburg. Ein ebenfalls entscheidendes Merkmal auf dem Weg zum ISEK sei die Bürgerbeteiligung im Rahmen eines moderierten Öffentlichkeitsverfahrens.

Orientieren will sich die Hansestadt beim ISEK unter anderem an dem jüngst in der Stadt Braunschweig erarbeiteten Stadtentwicklungskonzept - darin waren sich Fraktionen und Verwaltung nach dem Treffen einig. Einigkeit bestand auch darin, dass man auf dem Weg zum Lüneburger ISEK nichts überstürzen dürfe. "Gründlichkeit muss hier vor Schnelligkeit gehen", erklärte Klaus-Dieter Salewski die Position der SPD-Fraktion. Auch Wolf von Nordheim (Bündnis 90/Grüne) betonte: "Wichtiger ist es, dass wir darauf achten, alle mit ins Boot zu holen." Dem stimmte Birte Schellmann (FDP) zu, betonte aber zugleich, dass auf dem Weg zum ISEK andere Planungen in der Stadt nicht blockiert werden dürften. CDU-Fraktionsvorsitzender Rainer Mencke wies daraufhin, dass man bei den Planungen auch die Kosten im Blick behalten müsse.

Als möglichen Zeitplan skizzierte die Runde für 2019 den Beginn der Grundlagenermittlung: dabei gehe es darum, zu prüfen, welche Konzepte und Gutachten aus den Fachbereichen bereits vorliegen oder in Planung sind. In diesem Kontext betonte Birte Schellmann (FDP): "Hier können wir auf viele bereits vorhandene Untersuchungen und die großartige Vorarbeit zur Zukunftsstadt 2030+ zurückgreifen und so die Kosten eindeutig reduzieren." Das Projekt Zukunftsstadt Lüneburg 2030+ wird eine zentrale Rolle bei der Erarbeitung des ISEK einnehmen.
Geplant ist zudem, noch 2019 mit einer Auftaktveranstaltung die Entwicklung des Lüneburger Leitbildes zu starten - unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Bis Ende 2020 könnten dann die Schwerpunktziele für die Hansestadt entwickelt werden.

Was die Kosten für den gesamten Prozess angeht, können noch keine konkreten Aussagen getroffen werden, erklärte die Verwaltung. In Braunschweig habe man 2 Millionen Euro ausgegeben inklusive Personalkosten und Kosten für alle notwendigen Gutachten. Da müsse man natürlich darunterliegen, dennoch sei die Entwicklung des ISEK nicht günstig, machte Mädge klar. "Wir rechnen damit, dass wir für die ersten Schritte bis 2020 rund 300.0000 Euro benötigen."

Um dieses Geld langfristig in den Haushalt einzustellen und das weitere Vorgehen verbindlich festzulegen, wird das Integrierte Stadtentwicklungskonzept im Februar Thema im Rat sein. Bis dahin erarbeitet die Verwaltung in Abstimmung mit den Fraktionen den Entwurf für einen Ratsbeschluss.

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BU: Die Stadt als Ganzes im Blick haben soll das Stadtentwicklungskonzept für Lüneburg - hier wollen Verwaltung und Fraktionen nachhaltige und vor allem lokal abgestimmte Lösungen für die Herausforderungen der Zukunft erarbeiten.

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