Geld für Lüneburgs Schulen

von Stadt Lüneburg am 24.07.2015

Kitas, Schulen und andere Bildungseinrichtungen der Hansestadt Lüneburg können sich sehen lassen - schließlich hat die Stadt als Träger seit dem Jahr 2000 rund 100 Mio. Euro in Sanierung, Aus-, Um- und Neubauten investiert. Jetzt entschied der Rat am gestrigen Donnerstag, 23. Juli, erneut über ein Investitionspaket in Höhe von 42 Mio. Euro bis 2020 - das Projekt Bildungsfonds. Denn: Anders als in anderen Regionen bleiben die Schülerzahlen in der Hansestadt auf absehbare Zeit konstant, doch 1. steigt der Bedarf an Ganztagsunterricht und Ganztagsbetreuung sowie an Kitas und Schulen, 2. müssen die Einrichtungen baulich fit für die Inklusion gemacht werden, 3. erhöhen sich die Übergangsquoten zum Gymnasium und 4. kommen die Erfordernisse energetischer Sanierung unter dem Gesichtspunkt von Klimaschutz und Kosteneinsparung hinzu.

Der Rat hat sich mit 23 zu 13 Stimmen für die Umsetzung dieses Bildungsfonds ausgesprochen.

Gabriele Lukoschek, Erste Stadträtin der Hansestadt Lüneburg, skizziert die Vorteile des Modells: "Wir konnten das Land Niedersachsen überzeugen, dass die von uns geplanten Investitionen in dem so wichtigen Bereich notwendig und zukunftsweisend sind und dass wir in diesen Fragen gerne Planungssicherheit für Eltern, Kinder und Kollegien herstellen möchten - aber auch für uns: Denn dank des Modells können wir das zurzeit sehr günstige Zinsniveau für Kredite nutzen."

Dem Bildungsfonds liegt eine systematische Betrachtung aller städtischen Betreuungs- und Schuleinrichtungen zugrunde. Für einen Zeitraum von insgesamt zehn Jahren ist ein Investitionsbedarf in Höhe von 85 Mio. Euro ermittelt worden. Im ersten Schritt geht es um die Jahre 2015 bis 2020 mit Investitionen in Höhe von 42 Mio. Euro, davon 33,8 Mio. Euro finanziert durch Kredite. Die übrige Summe steuert die Hansestadt Lüneburg - aus dem eigenen Haushalt bei, - aus der Kreisschulbaukasse des Landkreises, - aus den Erstattungen des Landes für Inklusion - sowie aus den Einsparungen bei Energiekosten.

Quasi als Sicherheit erwartet das Land Niedersachsen, dass sich die Hansestadt weiterhin an die Vereinbarungen des mit ihm geschlossenen und demnächst um den Punkt Bildungsfonds aktualisierten Zukunftsvertrages hält, Stichwort Nettoentschuldung im Kernhaushalt und Fortsetzung der restriktiven Haushaltsführung. Die Kredite für den Bildungsfonds werden dabei gewissermaßen "gedanklich vor die Klammer gezogen" und extra betrachtet. Lukoschek: "Wir werden dafür dem Ministerium und dem Rat gegenüber jährlich mit einer eigenen Einnahmen-/Ausgaben-Aufstellung Rechenschaft ablegen." Außerdem muss die Hansestadt Lüneburg zur Gegenfinanzierung ab Januar 2016 auf höhere Steuereinnahmen setzen: Die Grundsteuer B wird von 440 auf 490 Prozentpunkte erhöht, was für ein Einfamilienhaus rund 40 Euro Mehrausgaben im Jahr ausmacht, für ein Zweifamilienhaus rund 72 Euro Mehrausgaben, für Wohnungen z.B. am Kreideberg, die selbst bewohnt oder vermietet werden, je nach Lage zwischen 15 und 40 Euro im Jahr. Der Hansestadt Lüneburg verschafft das ein Plus von rund 1,3 Mio. Euro im Jahr, das für die Zinsleistung bzw. Tilgung der Kredite aus dem Bildungsfonds genutzt wird.

Projekte aus dem Bildungsfonds (Auswahl / Stand Mai 2015): . Grundschule Hasenburger Berg, über vier Jahre fließen dort 4,9 Mio. Euro u.a. für den Ganztagsausbau. Die Architektenauswahl ist abgeschlossen; Baubeginn voraus. Herbst 2015. . Grundschule Im Rote Felde, Gesamtinvestition: 1,6 Mio. Euro. Investition in 2015: 0,9 Mio. Euro, u.a. weiterer Ausbau für Ganztagsbetrieb, Baubeginn voraus. Sommer 2015. . Grundschule Lüne, Gesamtinvestition: 4,8 Millionen Euro, Investition in 2015: 275.000 Euro. In 2015 zunächst vor allem energetische Sanierung (LED) und Inklusion, ab 2016 Ausbau zur Ganztagsschule. . Grundschule Häcklingen: Gesamtinvestition: 3,6 Mio. Euro. Investition in 2015: 100.000 Euro. EU-weite Ausschreibung für einen Architekten ist abgeschlossen; Baubeginn voraus. 2016. . Außerdem: Igelschule, 0,9 Mio. Euro für 2. Bauabschnitt zum Ganztagsausbau ab Sommer 2015. . Johanneum, Größenordnung insgesamt für 2015 bis 2018: rund 8 Mio. Euro. Investition in 2015: 0,75 Mio. Euro. In 2015 vor allem Energetische Sanierung (LED-Beleuchtung). Außerdem läuft die EU-weite Ausschreibung für einen Architekten für die weiteren Ausbau-Planungen. . Herderschule, insgesamt 11,7 Millionen Euro, bis Ende 2018 sind 1,8 Mio. Euro veranschlagt u.a. für Erweiterung der Mensa. Baubeginn ist voraus. Anfang 2016; in der Folge auch Investitionen für Brandschutz, Inklusion und energetische Sanierung. . Wilhelm-Raabe-Schule, Gesamtinvestitionen: 4,8 Mio. Euro. Architektensuche läuft derzeit, voraus. Baubeginn für u.a. Inklusion und Umbau Mensa: 2016.

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