Die Linke fasst nach

von Carlo Eggeling am 02.10.2023

Dozialdezernent Florian Forster hat die Wahl zum Seniorenbeirat abgebrochen, Hunderte Ältere hatten keine Wahlunterlagen erhalten. Lüneburg aktuell hat mehrfach berichtet. Interne Probleme bei der Datenübertragung sein Wind Grund gewesen Nun macht Die Linke die Pleite zum Thema. Gruppensprecherin Marianne Esders stellt eine Anfrage an Oberbürgermeisterin Claudia Kalisch.
Im Wortlaut:
Als Hauptgrund wurde ein Softwarefehler genannt. Zur kommenden Stadtratssitzung am 8.11.2023 bi6e ich die Verwaltung, folgende Fragen zu beantworten:
1) Welche Software wurde zur Durchführung der Senior*innenwahl verwendet und welche Fehler bzw. Softwarefehler liegen vor?
2) Wann wurde die genannte Software angeschafft und auf welche Höhe beliefen sich die Kosten der Anschaffung?
3) Welche Verwaltungsmitglieder arbeiten mit dieser Software und welche Mitarbeiter*innen haben diese zur Durchführung der Senior*innenwahl verwendet?
4) Wird die genannte Software für weitere Aufgabenfelder der Verwaltung verwendet?
5) Wurde die genannte Software bereits zur Durchführung vorangegangener Wahlen
eingesetzt?
6) Kann sicher davon ausgegangen werden, dass es bei vorangegangenen Wahlen nicht zu
demselben Fehler bzw. ähnlichen Fehlern kam wie bei der aktuellen Senior*innenwahl?
7) Soll mit der genannten Software auch in Zukunft eine Wahl durchgeführt werden? Falls ja,
wie wird sichergestellt, dass die genannten Fehler nicht erneut unterlaufen? Falls nein, welche Alternative gedenkt die Verwaltung einzusetzen bzw. anzuschaffen und welche Kosten entstehen dadurch?
8) Warum ist eine Überarbeitung der Wahlordnung nötig?
9) Bitte teilen Sie uns mit, inwieweit die Wahlordnung überarbeitet wird und wie die neue Wahlordnung sich von der alten Wahlordnung unterscheiden soll bzw. wird.
10) Welchen Handlungsbedarf haben die Rückmeldungen der Senior*innen im Laufe des aktuell gescheiterten Verfahrens aufgezeigt?
11) Zu welchem Zeitpunkt soll die Senior*innenwahl wiederholt werden?

Marianne Esders
Gruppensprecherin Die PARTEI / DIE LINKE

© Fotos: Esders

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