LoCarlo: Alles bleibt wieder geheim

von Winfried Machel am 12.09.2022

Am Donnerstag soll im Rat ein neuer Sozialdezernent gewählt werden. Aus dem Rathaus heißt es: kein Kommentar

Der Name des Bewerbers ist in der Lüneburger Politik rum, ein Mann, der als IT-Fachmann für eine Bremer Behörde arbeitet, soll neuer Dezernent für Soziales, Bildung, Sport und nun auch Kultur werden. Die Rathausspitze will das nicht kommentieren, die Begründung: "Das ist so vereinbart mit allen Beteiligten, vor allem auch aus Rücksicht auf die dann zur Wahl stehende Person selbst und auf den guten Ruf der Hansestadt Lüneburg als Arbeitgeber."

Schon bei der vorherigen Bewerberin wollte man im Rathaus alles hinter der verschlossenen Türen klären. Das klappte nicht, weil in der Politik wenig vertraulich bleibt, was in Berlin gilt, gilt auch in der Provinz. Damals schien der Weg klar, doch die Kandidatin zog ihre Bewerbung auf den letzten Metern zurück. Das Verfahren musste neu gestartet werden. Nun der nächste Anlauf. Und der war noch geheimnisvoller. Eine zunächst eingesetzte Findungskommission war plötzlich nicht mehr gefragt, nur noch ein kleiner Kreis um Oberbürgermeisterin Claudia Kalisch suchte nach einer Besetzung.

Jetzt erfuhr der nicht öffentlich tagende Verwaltungsausschuss mehr. Der Bewerber soll demnach keine Ausbildung im sozialen Bereich vorweisen, aber ein Profi der Digitalisierung sein. Entscheidend dürfte dabei auch sein, dass er -- wie die Oberbürgermeisterin -- ein grünes Parteibuch in der Tasche trägt.

Dezernenten sind Wahlbeamte. Sie haben eine herausragende Stellung in der Verwaltung Doch inwieweit man von einer Wahl sprechen kann, wenn es nur einen Bewerber gibt, mag dahingestellt sein. Dass das Verfahren quasi unter Ausschluss der Öffentlichkeit läuft, verwundert. Als die Vorgängerin gewählt wurde, gab es drei Bewerber, zwei waren namentlich bekannt. Auch in anderen Städten ist es üblich, dass Namen vorher in den Medien zu finden sind beziehungsweise bekannt gegeben werden.

Es bleibt abzuwarten, ob die Parteien bei der Ratssitzung am Donnerstag die Wahl einfach abnicken oder das Verfahren debattieren. Die Grünen allein haben nicht genug Stimmen, um ihren Aspiranten durchzusetzen. Sie benötigen dafür Stimmen anderer Parteien.

Am Montagabend tagen gewohnheitsmäßig die Ratsfraktionen. Die Stadtpressestelle kündigt an, danach möglicherweise mehr sagen zu wollen. Carlo Eggeling

© Fotos: Carlo Eggeling

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