LoCarlo: Dreckschleudern in der AfD

von Winfried Machel am 08.07.2022

Dreckschleudern in der AfD
In einem fingierten Schreiben an Mitglieder werden "Parteifreunde" übel attackiert. Die Partei hat Anzeige erstattet, der polizeiliche Staatsschutz in Lüneburg ermittelt

Schon beim ersten Lesen ist klar, hier soll jemand übel mit Dreck beworfen werden. Selbst in der mit Schmutzkampagnen vertrauten AfD ist das ein besonders widerliches Schreiben. Mutmaßlich dürfte der Autor ein "Parteifreund" sein, der vor allem einen politischen Gegner aus dem Norden Niedersachsens verunglimpft. Doch unter dem Betreff der E-Mail "Auf ein Wort" werden noch weitere weitere Personen aus der Partei mit Vorwürfen aus einer der untersten Schubladen attackiert. Mir sind verschiedene Schreiben aus der AfD zugespielt worden.

All das zeigt, wie zerrissen die Partei in Niedersachsen ist und wie Kontrahenten auf einander losgehen. Von Ehre und Anstand, die man in vermeintlich in diesen Kreisen hochhält, ist man offenbar weit entfernt. Angesichts der im Herbst anstehenden Landtagswahl liegt die Frage nahe, wie diese Partei gemeinsam agieren möchte. Die Spitze des Landesverbandes bemüht sich um Schadensbegrenzung

In einer Mail an "alle Mitglieder" des Landesvorsitzenden Franck Rinck aus dem Landkreis Uelzen von Ende vergangenen Monats, heißt es, dass die Betreffenden Strafanzeige wegen Verleumdung erstattet haben. Offenbar aber nicht in Lüneburg. Denn auf Nachfrage erklärt die hiesige Staatsanwaltschaft, dass ihr nichts vorliege. Von der Polizei heißt es, es sei eine Anzeige aus Verden an die Ermittler weitergeleitet worden, der man nachgehe. Da es sich um einen mutmaßlich politischen Hintergrund handle, habe der polizeiliche Staatsschutz das Verfahren übernommen: "Es ist ganz frisch." Ermittlungsergebnisse lägen noch nicht vor.

Rinck, der für die AfD im Bundestag sitzt und gerade erst in sein neues Amt gewählt wurde, schreibt: "Ich bin entsetzt und schockiert darüber, dass scheinbar einige in unserer Partei jede Scheu, jede Hemmung und sogar jede Vernunft verloren haben und sich im internen Kampf um Mandate solcher Werkzeuge bedienen."

Er gehe davon aus, so Rinck, dass der Täter ermittelt wird: "Der Kreis derer, die auf die E-Mail-Adressen zugreifen können / konnten ist ein kleiner." Der Satz legt im Umkehrschluss nahe, dass es sich um jemanden aus dem Führungszirkel der Landes-AfD handeln könnte.

In einer weiteren Mail an Mitglieder, in der Bundes- und Landesvorstand als Ansprechpartner genannt werden, heißt es, man sei Opfer krimineller Machenschaften geworden. Und weiter: "Wir sind stets darauf bedacht, unsere IT-Systeme auf dem aktuellen Stand halten. Datenschutz und Datensicherheit sind für uns nicht nur leere Worte, sondern haben für uns einen hohen Stellenwert. Umso mehr bedauern wir es, Ihnen mitteilen zu müssen, dass eine noch unbekannte Person zu einem noch unklaren Zeitpunkt mutmaßlich unbefugten Zugang zu unserem Mitgliederverwaltungssystem erlangt hat und hierbei Datensätze über E-Mail-Adressen der niedersächsischen Mitglieder gegen unseren Willen abgerufen hat. Anschließend hat diese unbekannte Person nach unserem Kenntnisstand am 29. Juni 2022 um 21:53 Uhr eine E-Mail mit dem Betreff „Auf ein Wort“ an alle niedersächsischen Mitglieder (offensichtlich unter Verwendung des „BCC“) versendet."

Werde der Täter ermittelt, habe er auch mit parteiinternen Konsequenzen zu rechnen. Carlo Eggeling
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© Fotos: Carlo Eggeling

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