Nichts ging mehr am Schiffshebewerk
von Carlo Eggeling am 10.08.2023Beide Tröge des Schiffshebewerks waren defekt — am Nadelöhr Scharnebeck kamen die Binnenschiffe nicht weiter. Es müsse etwas geschehen, fordert die Wirtschaft.
Das teilt die Industrie- und Handelskammer zum Thema mit:
BESK fordert schnellere Genehmigungsverfahren für Wasserstraßenprojekte
Ausfall des Schiffshebewerks in Scharnebeck zeigt erneut Notwendigkeit für beschleunigte Realisierung der neuen Schleuse Lüneburg
Lüneburg. „Das Schiffshebewerk in Scharnebeck ist der zentrale Engpass im gesamten norddeutschen Wasserstraßennetz. Der Ausfall führt jetzt zu gestörten Lieferketten weit über unsere Region hinaus“, so Dr. Jürgen Glaser, stellvertretender Vorsitzender des Bündnisses Elbe-Seitenkanal e.V. (BESK), zum seit Dienstag gesperrten Schiffshebewerk am Elbe-Seitenkanal. „Die Wasserstraßen insgesamt und die neue Schleuse Lüneburg im Speziellen müssen deshalb in das aktuell diskutierte Genehmigungsbeschleunigungsgesetz aufgenommen werden. Sie gehören zum überragenden öffentlichen Interesse und müssen beschleunigt genehmigt werden.“
Nach aktuellem Stand plane die Bundesregierung jedoch, nur ausgewählte Straßen- und Schienenprojekte in das Genehmigungsbeschleunigungsgesetz aufzunehmen. Wasserstraßenprojekte finden demnach bislang keine Berücksichtigung. Unlängst hatte das BESK sich deshalb an verschiedene Bundestagsabgeordnete aus der Region gewendet, um die Forderung nach einer Aufnahme der Wasserstraßen in das Gesetz zu untermauern. Bei einer Klage gegen ein notwendiges Infrastrukturprojekt müssten Gerichte bei „überragendem öffentlichen Interesse“ stärker im Sinne des Projektes abwägen. Die Genehmigung würde beschleunigt erteilt werden.
Laut BESK macht der aktuelle Ausfall des Schiffshebewerks einmal mehr deutlich, wie wichtig es ist, die neue Schleuse Lüneburg schnell zu realisieren. Zwar sei die derzeit laufende Sanierung des Schiffshebewerks wichtig, um das Bauwerk instand zu setzen und die Durchlässigkeit des Elbe-Seitenkanals weiterhin zu gewährleisten. Allerdings zeige der unvorhergesehene Ausfall auch die Anfälligkeit des mittlerweile fast 50 Jahre alten Bauwerkes. „Die seit Dienstag entstandenen Stauungen von Binnenschiffen vor dem Schiffshebewerk führen inzwischen zur Störung wichtiger Lieferketten. Güter können nicht planmäßig transportiert und Unternehmen nicht rechtzeitig beliefert werden, die Verladung auf Seeschiffe gerät in Verzug“, kritisiert Dr. Jürgen Glaser.
Aus Sicht des BESK sollten alle Projekte des Vordringlichen Bedarfes aus dem Bundesverkehrswegeplan von der geplanten Genehmigungsbeschleunigung profitieren.
Dr. Glaser: „Wir dürfen mit Blick auf unseren Wirtschaftsstandort keine Zeit mehr durch langwierige Verfahren verlieren. Für eine zukunftsfähige Binnenschifffahrt in Norddeutschland brauchen wir die neue Schleuse Lüneburg so schnell wie möglich.“
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