Rekordinvestitionen für Zukunftsthemen und die Kommunen
von Bündnis 90 die Grünen am 10.09.2025Haushalt 2026
Pascal Mennen und Detlev Schulz-Hendel: Rekordinvestitionen für Zukunftsthemen und die Kommunen
Die rot-grüne Landesregierung bringt im September-Plenum den Nachtragshaushalt 2025 und den Haushalt 2026 ein. „Wir investieren in starke Kommunen, moderne Schulen, eine leistungsfähige Gesundheitsversorgung, bezahlbaren Wohnraum, klimafreundliche Energie, digitale Innovationen und eine zukunftsfeste Infrastruktur“, erklärt der Grüne Fraktionsvorsitzende Detlev Schulz-Hendel. Der Haushaltsplan biete eine klare Antwort auf die Herausforderungen der kommenden Jahre.
Unsere Städte, Gemeinden und Landkreise bilden das Rückgrat Niedersachsens. Ein Großteil der Gelder fließt daher direkt in die kommunalen Haushalte. Pascal Mennen: „Das ist ein starkes Bekenntnis: Wir lassen die Kommunen nicht allein. Mit zusätzlichen Mitteln für beitragsfreie Kitas, für Schulen, Straßen und Wohnungsbau schaffen wir spürbare Entlastung und stärken die Handlungsfähigkeit vor Ort.“
Ab dem Schuljahr 2026/27 erhalten alle Schüler*innen ab der 7. Klasse Tablets und es werden über 1300 neue Lehrkräftestellen geschaffen. So wird digitale und gute Bildung Realität und bleibt nicht nur ein Versprechen - das freut den Kultusausschussvorsitzenden Mennen ganz besonders. Auch die niedersächsischen Hochschulen sollen von zusätzlichen Investitionen profitieren, damit Wissenschaft und Forschung ihre volle Kraft entfalten können. Klar ist auch: Der Schutz unseres Planeten duldet keinen Aufschub. Daher wird Rot-Grün in Klimaschutz und Klimaanpassungen, Wasserwirtschaft, Küsten- und Hochwasserschutz sowie in die energetische Sanierung landeseigener Gebäude investieren. „Die Landesregierung zeigt: Klimaschutz ist nicht nur eine Pflicht, sondern eine Chance, unsere Heimat enkeltauglich zu machen“, sagt Mennen.
Eine gute Gesundheitsversorgung ist ein Stück Lebensqualität. Deswegen unterstützt Rot-Grün Krankenhäuser, die Hochschulmedizin und regionale Gesundheitszentren. Gleichzeitig wird mit Investitionen für Wohnen und Bauen ein deutliches Signal gesetzt: Bezahlbarer Wohnraum darf kein Luxus sein. Ob Straße, Schiene oder Hafen: Niedersachsen fördert die Grundlagen moderner Mobilität. Schulz-Hendel: „Wir wollen kürzere Wege, sichere Verbindungen und eine starke Infrastruktur für die Wirtschaft und den Alltag der Menschen, auch hier vor Ort in Lüneburg.“ Klar ist auch: Die Zukunft ist digital. Deswegen wird Niedersachsen die Digitalisierung der Verwaltung und die Stärkung der digitalen Infrastruktur fördern. Das sorgt für eine effizientere Verwaltung und für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land.
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