SPD, CDU und FDP fordern bessere Informationen

von Carlo Eggeling am 13.02.2024

Die Fraktionen von FDP, CDU und SPD reagieren auf den ersten fehlgeschlagenen Versuch, den Delegierte für den Seniorenbeirat der Stadt zu wählen. Aufgrund eines Versäumnissen im Sozialressort waren rund 500 der der 20 000 Wahlberechtigten, die 60 Jahre und älter sind, nicht angeschrieben worden -- die Verwaltung zog die Notbremse und schaltete die Politik erst später ein, denn der Rat musste dem Abbruch zustimmen. Über den Abbruch wurden weder die Wähler noch die 75 Kandidaten schriftlich informiert. Das hielt man im Rathaus ob der Kosten nicht für nötig.

Eben diese Informationspflicht fordern die drei Fraktionen ein. In einem von FDP-Fraktionschef Frank Soldan versandten Schreiben heißt es: "Das erste Mal wird in Lüneburg eine Wahl für eine Delegiertenversammlung der Seniorenvertretung der Hansestadt Lüneburg durchgeführt.
Für die ordnungsgemäße Durchführung dieser Wahl von Delegierten musste sogar die Satzung der Seniorenvertretung der Hansestadt Lüneburg geändert werden. Leider ist nirgends zu finden, dass das Ergebnis dieser Wahl, an der ca. 20.000 Seniorinnen und Senioren in Lüneburg wahlberechtigt sind, veröffentlicht wird. Die Wählenden sollen unserer Meinung nach aber erfahren, wie diese Delegiertenwahl ausgegangen ist." Der Antrag im Wortlaut: "Das Ergebnis der Delegiertenwahl der Seniorenvertretung der Hansestadt Lüneburg wird
unmittelbar nach der Auszählung am 4. März auf der Homepage der Hansestadt Lüneburg veröffentlicht."

Wie berichtet, wirkte eine Informationsveranstaltung zur Wahl vor wenigen Tagen in der Ritterakademie konfus. Erst nach dem einige der rund 120 Gäste es forderten, reagierte Sozialdezernent Florian Forster, die Kandidaten konnten sich vorstellen. ca

© Fotos: ca / Info-Veranstaltung Ritterakademie

Kommentare

Zu diesem Artikel wurden bisher keine Kommentare abgegeben.