Unangekündigter Besuch mit Folgen

von Carlo Eggeling am 11.12.2024

Am Freitag gab es nur spärliche Auskünfte, nun äußert sich der Zoll: Im Rahmen einer bundesweiten Kontrolle überprüften Beamte auch in der Region Restaurants, Friseure und Einzelhändler. "Neben dem Verdacht Sozialversicherungsbeiträge nicht bezahlt zu haben oder der illegalen Beschäftigung von Ausländern stehen auch möglicher Sozialleistungsbetrug und Mindestlohnverstöße im Raum", erklärt Zoll-Sprecher Enrico Bacher. Bei der Prüfung eines Kiosks in Lüneburg entdeckte der Zoll zudem diverse unversteuerte E-Zigaretten. Die E-Zigaretten wurden beschlagnahmt, gegen den Betreiber wurde ein Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung eingeleitet.

Im Kreis Lüneburg überprüften die Zöllner in Zusammenarbeit mit der Polizei Betriebe. Darüber hinaus waren sie auch in den Landkreisen Lüchow-Dannenberg, Uelzen, Rotenburg, Verden und Harburg aktiv. 70 Personen in 28 Betrieben wurden befragt, bei etwa der Hälfte bestehe weiterer Klärungsbedarf. Im Kreis Harburg waren der Landkreis sowie die Samtgemeinden Neu Wulmstorf und Seevetal eingebunden.

In einer Mitteilung des Zoll heißt es, dass sich an die durchgeführten Prüfungen weitere umfangreiche Nachermittlungen anschließen. Dann würden die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen und weitere Geschäftsunterlagen geprüft. Hierbei stehet der Zoll in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden und der Rentenversicherung. Bacher: "Für ein Fazit ist es aufgrund der weiteren Prüfschritte noch zu früh."

Und: "Die Prüfung setzt ein deutliches Zeichen, dass Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung in der Gesellschaft nicht toleriert werden. Vielmehr gilt es, das Unrechtsbewusstsein zu steigern, redliche Unternehmen zu schützen sowie einen fairen Wettbewerb sicherzustellen." Carlo Eggeling

© Fotos: Leser

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